Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.
Rüstungschef nimmt am bilateralen Rüstungscheftreffen Frankreich-Schweiz in Paris teil
Montag, 4. Dezember
Am 4. und 5. Dezember 2017 nimmt der Rüstungschef Martin Sonderegger am bilateralen Rüstungstreffen zwischen Frankreich und der Schweiz in Paris teil. Im Zentrum stehen bilaterale Gespräche über aktuelle Herausforderungen.
Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus
Montag, 4. Dezember
Wer verhindern will, dass sich Menschen soweit radikalisieren, dass sie zu Gewalt greifen, muss früh ansetzen. Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der Kantone, der Gemeinden und Städte sowie Bundesrätin Simonetta Sommaruga haben am Montag in Bern einen Nationalen Aktionsplan vorgestellt, der Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus in all ihren Formen ins Visier nimmt. Dieser Aktionsplan (NAP) enthält 26 Massnahmen, die auf vielen bereits bestehenden Bemühungen aufbauen können. Und er ergänzt die laufenden Gesetzgebungsprojekte, mit denen der Kampf gegen den Terrorismus verstärkt wird. Der Bundesrat wird die Umsetzung des Aktionsplans mit einem Impulsprogramm unterstützen.
Alarmierung und Kommunikation für den Bevölkerungsschutz zukunftsorientiert gestalten
Freitag, 1. Dezember
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 eine Auslegeordnung zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen und über das Vorgehen zur Weiterentwicklung der benötigten Systeme entschieden. Er hat das VBS beauftragt, eine Botschaft für einen Verpflichtungskredit für ein nationales Sicheres Datenverbundnetz (SDVN) zu erarbeiten.
Bundesrat will begrenzten Austausch von Luftlagedaten mit der NATO
Freitag, 1. Dezember
Der Bundesrat will dem Nato-Programm für den Austausch von Luftlagedaten beitreten, um den Zugang zu wesentlichen Informationen für die nicht-militärische Luftraumsicherheit der Schweiz zu sichern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 der Vereinbarung über Air Situation Data Exchange mit der Nato und Deutschland zugestimmt und dem Parlament zur Genehmigung überwiesen.
Beförderungen im Offizierskorps
Dienstag, 12. Dezember
Mit Wirkung ab 12. Dezember 2017
Bericht über den Stellenwert der mineralischen Rohstoffe in der Schweiz
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 den Bericht über die Versorgung der Schweiz mit mineralischen Rohstoffen zur Kenntnis genommen. Der Bericht mit den daraus abgeleiteten Massnahmen erfüllen den Auftrag des Bundesrats im «Aktionsplan Grüne Wirtschaft» aus dem Jahre 2013.
Diplomfeier der Militärakademie an der ETH Zürich: 33 neue Berufsoffiziere für die Schweizer Armee
Freitag, 8. Dezember
Im Air Force Center in Dübendorf konnten heute 33 Absolventen der Militärschule 2016 und der Militärschule 2-2017 die Diplome ihrer Ausbildung zum Berufsoffizier der Schweizer Armee in Empfang nehmen. Vor rund 120 Gästen überreichte Brigadier Peter C. Stocker, Kommandant der Militärakademie an der ETH Zürich, zusammen mit Korpskommandant Aldo Schellenberg, Kommandant Luftwaffe und design Chef Kdo Operationen, die Diplome.
Olympiakandidatur: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Bundesbeitrag
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat knüpft die vorgesehenen Bundesbeiträge an die Olympischen und Paralympischen Winterspiele «Sion 2026» an eine Reihe von Bedingungen. Dazu gehören eine klare Begrenzung des Bundesbeitrags, die Kontrollmechanismen des Bundes oder auch Auflagen zur Nachhaltigkeit. Diese Bedingungen sollen in einem Subventionsvertrag festgehalten werden. In seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat die entsprechende Vernehmlassungsvorlage verabschiedet.
Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017
Freitag, 8. Dezember
Basierend auf dem Stationierungskonzept im Hinblick auf die Weiterentwicklung der der Armee wurde der Sachplan Militär angepasst. In seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat den Programmteil beschlossen. Der Programmteil ist damit für die Behörden aller Stufen verbindlich.
Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.
Rüstungschef nimmt am bilateralen Rüstungscheftreffen Frankreich-Schweiz in Paris teil
Montag, 4. Dezember
Am 4. und 5. Dezember 2017 nimmt der Rüstungschef Martin Sonderegger am bilateralen Rüstungstreffen zwischen Frankreich und der Schweiz in Paris teil. Im Zentrum stehen bilaterale Gespräche über aktuelle Herausforderungen.
Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus
Montag, 4. Dezember
Wer verhindern will, dass sich Menschen soweit radikalisieren, dass sie zu Gewalt greifen, muss früh ansetzen. Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der Kantone, der Gemeinden und Städte sowie Bundesrätin Simonetta Sommaruga haben am Montag in Bern einen Nationalen Aktionsplan vorgestellt, der Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus in all ihren Formen ins Visier nimmt. Dieser Aktionsplan (NAP) enthält 26 Massnahmen, die auf vielen bereits bestehenden Bemühungen aufbauen können. Und er ergänzt die laufenden Gesetzgebungsprojekte, mit denen der Kampf gegen den Terrorismus verstärkt wird. Der Bundesrat wird die Umsetzung des Aktionsplans mit einem Impulsprogramm unterstützen.
Alarmierung und Kommunikation für den Bevölkerungsschutz zukunftsorientiert gestalten
Freitag, 1. Dezember
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 eine Auslegeordnung zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen und über das Vorgehen zur Weiterentwicklung der benötigten Systeme entschieden. Er hat das VBS beauftragt, eine Botschaft für einen Verpflichtungskredit für ein nationales Sicheres Datenverbundnetz (SDVN) zu erarbeiten.
Bundesrat will begrenzten Austausch von Luftlagedaten mit der NATO
Freitag, 1. Dezember
Der Bundesrat will dem Nato-Programm für den Austausch von Luftlagedaten beitreten, um den Zugang zu wesentlichen Informationen für die nicht-militärische Luftraumsicherheit der Schweiz zu sichern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 der Vereinbarung über Air Situation Data Exchange mit der Nato und Deutschland zugestimmt und dem Parlament zur Genehmigung überwiesen.
Beförderungen im Offizierskorps
Dienstag, 12. Dezember
Mit Wirkung ab 12. Dezember 2017
Bericht über den Stellenwert der mineralischen Rohstoffe in der Schweiz
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 den Bericht über die Versorgung der Schweiz mit mineralischen Rohstoffen zur Kenntnis genommen. Der Bericht mit den daraus abgeleiteten Massnahmen erfüllen den Auftrag des Bundesrats im «Aktionsplan Grüne Wirtschaft» aus dem Jahre 2013.
Diplomfeier der Militärakademie an der ETH Zürich: 33 neue Berufsoffiziere für die Schweizer Armee
Freitag, 8. Dezember
Im Air Force Center in Dübendorf konnten heute 33 Absolventen der Militärschule 2016 und der Militärschule 2-2017 die Diplome ihrer Ausbildung zum Berufsoffizier der Schweizer Armee in Empfang nehmen. Vor rund 120 Gästen überreichte Brigadier Peter C. Stocker, Kommandant der Militärakademie an der ETH Zürich, zusammen mit Korpskommandant Aldo Schellenberg, Kommandant Luftwaffe und design Chef Kdo Operationen, die Diplome.
Olympiakandidatur: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Bundesbeitrag
Freitag, 8. Dezember
Der Bundesrat knüpft die vorgesehenen Bundesbeiträge an die Olympischen und Paralympischen Winterspiele «Sion 2026» an eine Reihe von Bedingungen. Dazu gehören eine klare Begrenzung des Bundesbeitrags, die Kontrollmechanismen des Bundes oder auch Auflagen zur Nachhaltigkeit. Diese Bedingungen sollen in einem Subventionsvertrag festgehalten werden. In seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat die entsprechende Vernehmlassungsvorlage verabschiedet.
Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017
Freitag, 8. Dezember
Basierend auf dem Stationierungskonzept im Hinblick auf die Weiterentwicklung der der Armee wurde der Sachplan Militär angepasst. In seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat den Programmteil beschlossen. Der Programmteil ist damit für die Behörden aller Stufen verbindlich.
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