Leichter Rückgang der Anzahl Risikopersonen
Donnerstag, 29. November
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rah-men seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im November 2018 verzeichnet der NDB rund 80 Risikopersonen und 93 Dschihadreisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 585 im Mai 2018 auf 606 im November 2018 gestiegen.
Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnet in Paris ein Abkommen zur Förderung der militärischen Ausbildungszusammenarbeit
Donnerstag, 22. November
Der Chef VBS unterzeichnet am Freitag, 23. November 2018, in Paris ein neues Abkommen mit Frankreich, das die militärische Ausbildungszusammenarbeit regelt. Bundesrat Guy Parmelin führt dabei auch bilaterale Gespräche mit Verteidigungsministerin Florence Parly und besucht das Kommando Cyber-Defence im französischen Verteidigungsministerium.
Weiterentwicklung der Armee: Bundesrat beschliesst die nächsten Schritte für eine weiterhin erfolgreiche Umsetzung
Mittwoch, 21. November
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 verschiedene Verordnungsrevisionen verabschiedet, welche die Vorgaben des neuen Militärgesetzes für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) präzisieren. Sie treten auf den 1. Januar 2019 in Kraft.
Helikopter-Absturz vom 28. September 2016 auf dem Gotthard: Ergebnisse der Flugunfalluntersuchung
Mittwoch, 21. November
Beim Helikopter-Absturz auf dem Gotthard kann der Crew kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorgeworfen werden. Dies ergibt der Schlussbericht des militärischen Untersuchungsrichters. Die beiden Piloten kamen beim Absturz ums Leben. Der mitfliegende Loadmaster überlebte verletzt. Dem Verfahren wird keine weitere Folge gegeben.
Bevölkerungsschutz: Der Bundesrat will ein nationales sicheres Datenverbundsystem
Mittwoch, 21. November
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für ein nationales sicheres Datenverbundsystem verabschiedet. Mit dem Vorhaben soll ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone geschaffen werden. Zudem lässt sich in das neue System die nationale Lagebilddarstellung integrieren. Die Investitionskosten betragen 150 Millionen Franken.
Innovationspark Zürich: Rahmenverträge zwischen Bund und Kanton Zürich für Landabgabe unterzeichnet
Montag, 10. Dezember
Im Beisein der Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Guy Parmelin sowie von Regierungspräsident Dr. Thomas Heiniger, der Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (beide Kanton Zürich) und Ständerat Ruedi Noser wurden heute in Bern die Rahmenverträge über die Landabgabe für den Innovationspark Zürich auf dem Areal des Militärflugplatzes Dübendorf unterzeichnet. Die Rahmenverträge regeln die Rechtsverhältnisse zwischen der Eidgenossenschaft und dem Kanton Zürich für die Landabgabe zugunsten des zukünftigen Innovationsparks Zürich. Das Gelände bleibt im Eigentum des Bundes, der Kanton übernimmt das Areal im Baurecht und gibt es im Unterbaurecht weiter.
Bundesrat hat Departementsverteilung vorgenommen
Montag, 10. Dezember
Der Bundesrat hat am 10. Dezember 2018, in seiner neuen Zusammensetzung, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt.
Ordentliches Rentenalter für alle Mitarbeitenden der Bundesverwaltung
Freitag, 30. November
Bisher traten Mitarbeitende der besonderen Personalkategorien früher als die übrigen Mitarbeitenden der Bundesverwaltung in den Ruhestand. Am 28. Juni 2017 hat der Bundesrat beschlossen, dass auch für diese Mitarbeitenden künftig das ordentliche Rentenalter gelten soll. An der Sitzung vom 30. November 2018 hat er nun die neue Regelung in den Grundzügen festgelegt.
Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel
Donnerstag, 29. November
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.
Reduktion der Leistungen im Textilbereich der Armee
Donnerstag, 29. November
In den zwei Textilcentern der Armee, Sursee und Thun sowie der Aussenstelle Payerne wurden vor wenigen Jahren jährlich noch rund 5'000 Tonnen Wäsche gewaschen. Die Menge ist rückläufig und hat sich bei rund 3'000 Tonnen eingependelt. Diese Auftragsreduktion lässt interne Verschiebungen zu, führt jedoch auch zu einer Halbierung der Fremdvergaben an soziale Institutionen.
Leichter Rückgang der Anzahl Risikopersonen
Donnerstag, 29. November
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rah-men seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im November 2018 verzeichnet der NDB rund 80 Risikopersonen und 93 Dschihadreisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 585 im Mai 2018 auf 606 im November 2018 gestiegen.
Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnet in Paris ein Abkommen zur Förderung der militärischen Ausbildungszusammenarbeit
Donnerstag, 22. November
Der Chef VBS unterzeichnet am Freitag, 23. November 2018, in Paris ein neues Abkommen mit Frankreich, das die militärische Ausbildungszusammenarbeit regelt. Bundesrat Guy Parmelin führt dabei auch bilaterale Gespräche mit Verteidigungsministerin Florence Parly und besucht das Kommando Cyber-Defence im französischen Verteidigungsministerium.
Weiterentwicklung der Armee: Bundesrat beschliesst die nächsten Schritte für eine weiterhin erfolgreiche Umsetzung
Mittwoch, 21. November
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 verschiedene Verordnungsrevisionen verabschiedet, welche die Vorgaben des neuen Militärgesetzes für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) präzisieren. Sie treten auf den 1. Januar 2019 in Kraft.
Helikopter-Absturz vom 28. September 2016 auf dem Gotthard: Ergebnisse der Flugunfalluntersuchung
Mittwoch, 21. November
Beim Helikopter-Absturz auf dem Gotthard kann der Crew kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorgeworfen werden. Dies ergibt der Schlussbericht des militärischen Untersuchungsrichters. Die beiden Piloten kamen beim Absturz ums Leben. Der mitfliegende Loadmaster überlebte verletzt. Dem Verfahren wird keine weitere Folge gegeben.
Bevölkerungsschutz: Der Bundesrat will ein nationales sicheres Datenverbundsystem
Mittwoch, 21. November
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für ein nationales sicheres Datenverbundsystem verabschiedet. Mit dem Vorhaben soll ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone geschaffen werden. Zudem lässt sich in das neue System die nationale Lagebilddarstellung integrieren. Die Investitionskosten betragen 150 Millionen Franken.
Innovationspark Zürich: Rahmenverträge zwischen Bund und Kanton Zürich für Landabgabe unterzeichnet
Montag, 10. Dezember
Im Beisein der Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Guy Parmelin sowie von Regierungspräsident Dr. Thomas Heiniger, der Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (beide Kanton Zürich) und Ständerat Ruedi Noser wurden heute in Bern die Rahmenverträge über die Landabgabe für den Innovationspark Zürich auf dem Areal des Militärflugplatzes Dübendorf unterzeichnet. Die Rahmenverträge regeln die Rechtsverhältnisse zwischen der Eidgenossenschaft und dem Kanton Zürich für die Landabgabe zugunsten des zukünftigen Innovationsparks Zürich. Das Gelände bleibt im Eigentum des Bundes, der Kanton übernimmt das Areal im Baurecht und gibt es im Unterbaurecht weiter.
Bundesrat hat Departementsverteilung vorgenommen
Montag, 10. Dezember
Der Bundesrat hat am 10. Dezember 2018, in seiner neuen Zusammensetzung, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt.
Ordentliches Rentenalter für alle Mitarbeitenden der Bundesverwaltung
Freitag, 30. November
Bisher traten Mitarbeitende der besonderen Personalkategorien früher als die übrigen Mitarbeitenden der Bundesverwaltung in den Ruhestand. Am 28. Juni 2017 hat der Bundesrat beschlossen, dass auch für diese Mitarbeitenden künftig das ordentliche Rentenalter gelten soll. An der Sitzung vom 30. November 2018 hat er nun die neue Regelung in den Grundzügen festgelegt.
Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel
Donnerstag, 29. November
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.
Reduktion der Leistungen im Textilbereich der Armee
Donnerstag, 29. November
In den zwei Textilcentern der Armee, Sursee und Thun sowie der Aussenstelle Payerne wurden vor wenigen Jahren jährlich noch rund 5'000 Tonnen Wäsche gewaschen. Die Menge ist rückläufig und hat sich bei rund 3'000 Tonnen eingependelt. Diese Auftragsreduktion lässt interne Verschiebungen zu, führt jedoch auch zu einer Halbierung der Fremdvergaben an soziale Institutionen.
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