Bundesrat nimmt Stellung zum Bericht der GPK-N über die «Ereignisse rund um den Oberfeldarzt der Armee»
Freitag, 15. Februar
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 die Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 12. Oktober 2018 über die «Ereignisse rund um den Oberfeldarzt der Armee» gutgeheissen. Der Bundesrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass mit neuen Weisungen im VBS der Forderung eines nachhaltigen Wandels der Betriebskultur nachgekommen wird.
Air2030 – Schweizer Industrie trifft sich mit den Bodluv-Kandidaten in Bern
Freitag, 15. Februar
Bei der Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) soll der Kaufpreis zu 100 Prozent durch Offsetaufträge an die Schweizer Industrie kompensiert werden. Um die Zusammenarbeit zwischen den Bodluv-Kandidaten und der Schweizer Industrie in Gang zu bringen, organisiert das Offset-Büro Bern zusammen mit Swissmem/SWISS ASD und GRPM 2019 für die Kandidaten je eine Kontaktveranstaltung in Bern. Sowohl Raytheon wie Eurosam halten ihre Meetings im Februar ab. Die Firma Rafael präsentiert sich aufgrund eines verzögerten Bewilligungsverfahrens zu einem späteren Zeitpunkt.
Bundesrätin Viola Amherd an der Münchner Sicherheitskonferenz
Freitag, 15. Februar
Bundesrätin Viola Amherd nimmt von Freitag, 15. Februar bis Sonntag, 17. Februar 2019 an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Sie trifft dabei erstmals auf ihre französische Amtskollegin Florence Parly.
Air2030: Chefin VBS informiert Bundesrat über das weitere Vorgehen
Donnerstag, 14. Februar
Die neue Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite informiert. Bevor Bundesrätin Amherd dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild vom Vorhaben machen. Dazu holt sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» ein. Zudem lässt sie innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.
Teilrevision des Waffengesetzes: Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja
Donnerstag, 14. Februar
Die Teilrevision des Waffengesetzes, über welche die Schweizer Stimmbevölkerung am 19. Mai 2019 befindet, setzt die neue Waffenrichtlinie der Europäischen Union (EU) um. Die EU und die Schweiz verfolgen dabei dasselbe Ziel: Die missbräuchliche Verwendung von Waffen für kriminelle Zwecke zu bekämpfen. Die Änderungen sind geringfügig, unsere Schiesstradition bleibt erhalten. Sie ermöglichen es der Schweiz, im Verbund der Schengen- und Dublin-Staaten zu bleiben. Für die Sicherheit und das Asylwesen der Schweiz ist das zentral. Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja.
Cyber-Defence Campus gestartet
Donnerstag, 21. Februar
Im Januar 2019 hat der Cyber-Defence Campus (CYD Campus) des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS seinen Betrieb aufgenommen. Der CYD Campus ist eine Massnahme der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS). Er hat zum Ziel laufende Entwicklungen in der "Cyber-Welt" früh zu erkennen, zu beobachten und Handlungsstrategien zu entwickeln.
Armeebotschaft 2019: Bundesrat will Aufklärung verbessern und Logistik modernisieren
Mittwoch, 20. Februar
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren. Zudem beantragt er, Armeematerial zu erneuern. Insgesamt sollen rund zwei Milliarden Franken investiert werden. Die Höhe dieser Kredite ist mit den Vorjahren vergleichbar.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des Zivildienstgesetzes
Mittwoch, 20. Februar
Mit acht Massnahmen will der Bundesrat die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst substanziell senken. Dadurch sollen insbesondere die Zahl der Abgänge von Armeeangehörigen nach bestandener Rekrutenschule, von Fachspezialisten und Kadern der Armee in den Zivildienst zurückgehen. Der Bundesrat hat am 20. Februar 2019 vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Änderung des Zivildienstgesetzes Kenntnis genommen und eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.
PC-24 an den Lufttransportdienst des Bundes übergeben
Montag, 18. Februar
Der neue Businessjet des Lufttransportdienstes wurde heute an die Eidgenossenschaft und an die Luftwaffe übergeben.
Air2030/C2Air – Offerten für neues Luftraumüberwachungssystem eingetroffen
Montag, 18. Februar
Die drei angefragten Kandidaten haben am 11. Februar 2019 ihre Offerten für ein neues Luftraumüberwachungssystem an armasuisse übergeben. Mit der Übergabe der Offerten startet die Auswertungsphase.
Bundesrat nimmt Stellung zum Bericht der GPK-N über die «Ereignisse rund um den Oberfeldarzt der Armee»
Freitag, 15. Februar
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 die Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 12. Oktober 2018 über die «Ereignisse rund um den Oberfeldarzt der Armee» gutgeheissen. Der Bundesrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass mit neuen Weisungen im VBS der Forderung eines nachhaltigen Wandels der Betriebskultur nachgekommen wird.
Air2030 – Schweizer Industrie trifft sich mit den Bodluv-Kandidaten in Bern
Freitag, 15. Februar
Bei der Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) soll der Kaufpreis zu 100 Prozent durch Offsetaufträge an die Schweizer Industrie kompensiert werden. Um die Zusammenarbeit zwischen den Bodluv-Kandidaten und der Schweizer Industrie in Gang zu bringen, organisiert das Offset-Büro Bern zusammen mit Swissmem/SWISS ASD und GRPM 2019 für die Kandidaten je eine Kontaktveranstaltung in Bern. Sowohl Raytheon wie Eurosam halten ihre Meetings im Februar ab. Die Firma Rafael präsentiert sich aufgrund eines verzögerten Bewilligungsverfahrens zu einem späteren Zeitpunkt.
Bundesrätin Viola Amherd an der Münchner Sicherheitskonferenz
Freitag, 15. Februar
Bundesrätin Viola Amherd nimmt von Freitag, 15. Februar bis Sonntag, 17. Februar 2019 an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Sie trifft dabei erstmals auf ihre französische Amtskollegin Florence Parly.
Air2030: Chefin VBS informiert Bundesrat über das weitere Vorgehen
Donnerstag, 14. Februar
Die neue Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite informiert. Bevor Bundesrätin Amherd dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild vom Vorhaben machen. Dazu holt sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» ein. Zudem lässt sie innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.
Teilrevision des Waffengesetzes: Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja
Donnerstag, 14. Februar
Die Teilrevision des Waffengesetzes, über welche die Schweizer Stimmbevölkerung am 19. Mai 2019 befindet, setzt die neue Waffenrichtlinie der Europäischen Union (EU) um. Die EU und die Schweiz verfolgen dabei dasselbe Ziel: Die missbräuchliche Verwendung von Waffen für kriminelle Zwecke zu bekämpfen. Die Änderungen sind geringfügig, unsere Schiesstradition bleibt erhalten. Sie ermöglichen es der Schweiz, im Verbund der Schengen- und Dublin-Staaten zu bleiben. Für die Sicherheit und das Asylwesen der Schweiz ist das zentral. Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja.
Cyber-Defence Campus gestartet
Donnerstag, 21. Februar
Im Januar 2019 hat der Cyber-Defence Campus (CYD Campus) des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS seinen Betrieb aufgenommen. Der CYD Campus ist eine Massnahme der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS). Er hat zum Ziel laufende Entwicklungen in der "Cyber-Welt" früh zu erkennen, zu beobachten und Handlungsstrategien zu entwickeln.
Armeebotschaft 2019: Bundesrat will Aufklärung verbessern und Logistik modernisieren
Mittwoch, 20. Februar
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren. Zudem beantragt er, Armeematerial zu erneuern. Insgesamt sollen rund zwei Milliarden Franken investiert werden. Die Höhe dieser Kredite ist mit den Vorjahren vergleichbar.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des Zivildienstgesetzes
Mittwoch, 20. Februar
Mit acht Massnahmen will der Bundesrat die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst substanziell senken. Dadurch sollen insbesondere die Zahl der Abgänge von Armeeangehörigen nach bestandener Rekrutenschule, von Fachspezialisten und Kadern der Armee in den Zivildienst zurückgehen. Der Bundesrat hat am 20. Februar 2019 vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Änderung des Zivildienstgesetzes Kenntnis genommen und eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.
PC-24 an den Lufttransportdienst des Bundes übergeben
Montag, 18. Februar
Der neue Businessjet des Lufttransportdienstes wurde heute an die Eidgenossenschaft und an die Luftwaffe übergeben.
Air2030/C2Air – Offerten für neues Luftraumüberwachungssystem eingetroffen
Montag, 18. Februar
Die drei angefragten Kandidaten haben am 11. Februar 2019 ihre Offerten für ein neues Luftraumüberwachungssystem an armasuisse übergeben. Mit der Übergabe der Offerten startet die Auswertungsphase.
Print Friendly